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Solidarität in Europa nimmt ab

Wie ähnlich sind sich die europäischen Länder, wenn es darum geht, Solidarität in Recht und Praxis umzusetzen? Mit dieser und anderen Fragen beschäftigt sich das Kooperations-Projekt der Universität Siegen „Transnational solidarity at times of crisis“ (TransSOL).

Die Solidaritätsmechanismen auf nationaler Ebene sind in der Europäischen Union (EU) seit der Finanz- und Wirtschaftskrise schwächer geworden. Gleichzeitig hat die EU nicht ausreichend eingegriffen, um die Solidarität zu stärken und ihr volles Potenzial zu entfalten. Das sind Ergebnisse des neuesten Forschungsberichts des Kooperations-Projekts „Transnational solidarity at times of crisis“ (TransSOL) der Universität Siegen über die Solidarität in europäischen Ländern. Die  Solidarität ist trotz der Unterschiede in den Rechts- und Regierungseinrichtungen in vielen europäischen Ländern und der EU als Grundsatz verankert.
Der Forschungsbericht behandelt acht Länder innerhalb und außerhalb der EU: Dänemark, Deutschland, Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Italien, Polen und die Schweiz. Diese Länder sind sowohl rechtlich als auch politisch sehr unterschiedlich. Darunter sind föderalisierte und zentralisierte Systeme, Republiken und konstitutionelle Monarchien, aber auch parlamentarische und halbpräsidiale Systeme. Die untersuchten Länder unterscheiden sich sozioökonomisch stark aufgrund unterschiedlicher Volkswirtschaften, Korruptionsniveaus, Einflüsse von Religion, Einkommen und Vermögensverteilung.

Gemeinsamkeiten und Unterschiede in der EU

Alle acht Länder der Studie haben Solidaritätsprinzipien in ihren Verfassungen verankert. Diese Prinzipien unterscheiden sich zwar von Land zu Land, sind aber das gemeinsame Merkmal aller untersuchten Staaten. Trotzdem stellte die Untersuchung fest, dass sich die Länder in den Bereichen Arbeitslosigkeit, Invalidität, Einwanderungsrecht sowie Asylpolitik und -recht stark voneinander abheben. Sie unterscheiden sich insbesondere in Hinblick auf die gesellschaftliche Spaltung und die Umverteilungspolitik. Neben großzügigen und universellen skandinavischen Modellen gibt es mäßig großzügige und konservative Kontinentalmodelle bis hin zu verbleibenden und familienbasierten südeuropäischen Modellen.

Die Finanz- und Wirtschaftskrise hat laut der Studie einen starken Einfluss darauf, wie stark die einzelnen Länder die Solidaritätsprinzipien beachten. Die Krise habe Armut und Fremdenfeindlichkeit wieder auf die politische Agenda und in den Fokus der Medien gebracht. Die acht untersuchten Länder tendierten während der Krise dazu, ihre Solidaritätsmaßnahmen zu verringern. Seitdem gebe es einen schwächeren Arbeitslosenschutz und weniger Solidarität mit Migranten sowie mit Menschen mit Behinderung.

Die Chance, Zusammenarbeit und Solidarität zu fördern

Die Forscher kommen zu dem Ergebnis, dass sich die Solidaritätsannäherung auf EU-Ebene einerseits auf die Förderung der Solidarität konzentriert hat, zum Beispiel durch das Vorantreiben der Sozialpolitik auf nationaler Ebene. Andererseits aber auch auf das Einführen von Solidarität – unter anderem durch die Vorschläge zu einer übernationalen europäischen Arbeitslosenversicherung und im Bereich der Migration durch Vorschläge zur Flüchtlingsumsiedlung. Die Versuche der EU, eine Politik zu entwickeln, die die Herausforderungen der Krise annimmt, hätten die Erwartungen der Öffentlichkeit wenig erfüllt. Auch die nationalen Regierungen hätten sich bei diesen Versuchen zurückgehalten. Diese Zurückhaltung könnte nicht nur aus nationalem Interesse stammen, sondern ist laut Untersuchung auch auf Strukturen der EU zurückzuführen.

Die Krise verändere immer noch das Gleichgewicht und liefere der EU mehrere Gelegenheiten, die Zusammenarbeit und Solidarität zwischen den Mitgliedsstaaten zu fördern. Besonders in den Bereichen Behinderung, Arbeitslosigkeit und Migration habe die EU das Potenzial, die Solidarität zwischen und innerhalb der Mitgliedstaaten zu stärken. Wichtig sei es, auf diesem Potenzial aufzubauen, um sich von der reinen Koordination zu entfernen und sich abzustimmen.

Hintergrund:
TransSOL ist ein Projekt der Universitäten Siegen, Kopenhagen, Kreta, Genf, Florenz, Glasgow Caledonian, Sciences Po, Sheffield und Warschau sowie der NGO European Alternatives. Es wird durch das „Horizon2020“ Programm der Europäischen Union finanziert.
Den Report und die Analyse finden Sie in voller Länge unter: www.transsol.eu

Kontakt:
Jackson Oldfield
University of Siegen
E-Mail: jackson.oldfield@uni-siegen.de
Telefon: +49 176 628 70 877