Prof. Dr. Nadine Klass ist stellvertretendes Mitglied des Verfassungsgerichtshofes NRW

Prof. Dr. Nadine Klass, Inhaberin des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht und Wirtschaftsrecht, insbesondere Immaterialgüterrecht und Medienrecht der Universität Siegen, wurde am 5. Juli 2012 vom Landtag als stellvertretendes Mitglied des Verfassungsgerichtshofes (VGH) für das Land Nordrhein-Westfalen vereidigt.

 Zuvor hatte das Parlament sie und Prof. Dr. Christoph Gusy von der Universität Bielefeld in geheimer Wahl gewählt. Von den 225 gültigen Stimmen entfielen 212 auf Ja und 7 auf Nein. 6 Abgeordnete enthielten sich. Prof. Dr. Nadine Klass lehrt seit Oktober 2009 an der Universität Siegen Bürgerliches Recht mit den Schwerpunkten Immaterialgüterrecht sowie privates und öffentliches Medienrecht.

Der Verfassungsgerichtshof in Münster ist das oberste Gericht Nordrhein-Westfalens und entscheidet beispielsweise bei Meinungsverschiedenheiten oder Zweifeln über die Vereinbarkeit von Landesrecht mit der Landesverfassung oder über die Anrufung gegen die Entscheidung der Landesregierung über die Zulässigkeit eines Volksbegehrens.

Der VGH NRW setzt sich neben dem Präsidenten, der auch gleichzeitig Präsident des Oberverwaltungsgerichts ist, aus zwei Vizepräsidenten und vier Wahlmitgliedern zusammen. Für jedes Wahlmitglied ist nach dem „Gesetz über den Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen“ vom Landtag ein Vertreter zu bestimmen, der immer dann zum Einsatz kommt, wenn das Wahlmitglied verhindert ist. Die Wahlmitglieder werden vom Landtag für eine Amtszeit von sechs Jahren gewählt.