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Juni

 

01. Juni 2017, 20.00 Uhr   

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Ruinieren Internetmedien die demokratische Öffentlichkeit?    

Dr. Mundo Yang, Universität Siegen
im Rahmen des SoSe 17-Programms „Demokratie – Gefährdung und Kultivierung“ des Forum Siegen
im Kulturhaus Lÿz in Siegen

 

08. Juni 2017, 18.15 – 19.45 Uhr logo_rgb_nonprint_gross

Bundesverfassungsgericht und Politik

Prof. Herbert Landau, Richter am Bundesverfassungsgericht a.D.
Campus Adolf-Reichwein, gelber Hörsaal (AR-D 5103)

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) ist der Letztinterpret des Grundgesetzes (GG), unserer Verfassung. Diese wird als Erfolgsgeschichte betrachtet, wobei das GG am Anfang nur als Provisorium galt und mit dem Makel behaftet schien, nie in einer Volksabstimmung vom Volk gebilligt worden zu sein. Es ist gleichwohl ein Garant für Freiheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Stabilität geworden. Das GG ist Grundlage des sozialen Friedens und unseres Wohlstandes.

Die Mütter und Väter des GG standen unter dem unmittelbaren Eindruck der nationalsozialistischen Schreckensherrschaft und hatten das Scheitern der Weimarer Republik vor Augen. Die Schöpfer des GG stellten vielfältige Überlegungen an, wie die neue Ordnung, der demokratische Rechts-und Verfassungsstaat, abgesichert werden könnte. Hierauf beruht u.a. die durch Art.1 Abs.3 GG angeordnete Bindung aller staatlichen Gewalt an die Grundrechte und Art.1 Abs.1 GG, "Die Würde des Menschen ist unantastbar".

Auch die Entscheidung für eine starke Verfassungsgerichtsbarkeit ist Ausdruck dieses Gedankens, das BVerfG sollte der Hüter der Verfassung sein, da der Reichspräsident in dieser Funktion versagt habe.

Das BVerfG ist seit dem sog. Statusstreit nicht nur Gericht, sondern eines der fünf Verfassungsorgane der Republik und mit einer - auch im weltweiten Vergleich - einmaligen Kompetenzfülle ausgestattet. Jedes Handeln der anderen Gewalten, des Gesetzgebers, der Regierung und der Gerichte, wird vom BVerfG auf entsprechenden Antrag hin auf seine Verfassungsmäßigkeit geprüft, erforderlichenfalls werden Gesetze für nichtig erklärt, Gerichtsurteile aufgehoben und Regierungshandeln korrigiert.

Wie Umfragen seit Jahrzehnten zeigen, erfreut sich das Gericht in der Bevölkerung hoher Akzeptanz, was sich in dem Sprichwort niederschlägt "Ich gehe bis nach Karlsruhe".

Allerdings ist am Gericht seit Beginn seiner Rechtsprechung auch immer wieder harsche Kritik geübt worden, vorwiegend von Politikern, aber auch von Staatsrechtlern. Das Gericht überschreite häufig seine Kompetenzen und "mache "Politik", anstatt die Grundgesetzbestimmungen auszulegen und anzuwenden. Der erste Justizminister meinte, "das Gericht sei in erschütternder Weise vom Recht abgewichen" und ein noch amtierender Minister meinte zu einer europarechtlichen Entscheidung: "Wer Politik machen will, soll sich in den Bundestag wählen lassen".

Der Vortrag versucht, das Spannungsverhältnis zwischen Verfassungspolitik und Verfassungsrecht an Beispielen aufzuzeigen und die besondere Stellung dieses Verfassungsorgans und Gerichts im System der "checks and balances" des deutschen Staates darzustellen.

 

08. Juni 2017, 20.00 Uhr                                                          

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Partizipation – Die Antwort auf die Demokratiekrise?    

Judith Kleibs, Soziologin Leipzi / Anne Schwab, Universität Siegen
im Rahmen des SoSe 17-Programms „Demokratie – Gefährdung und Kultivierung“ des Forum Siegen
im Kulturhaus Lÿz in Siegen

 

10. Juni 2017, 16.00 – 18.00 Uhr

Im Rahmen von ART!Si 2017: "Die Literatur ist unantastbar"

im Frei:Raum, Löhrstraße 30 in Siegen 

Die Zahl der politisch verfolgten Autoren scheint in jüngster Zeit wieder stark anzusteigen. Die Berichte der Menschenrechtsorganisationen sprechen für sich. Diese Entwicklung nehmen Studierende der Universität Siegen zum Anlass, eine gelesene Interpretation der neuen PEN-Anthologie „Zuflucht in Deutschland - Texte verfolgter Autoren“ vorzustellen.Die Anthologie versammelt zwanzig Beiträge aktueller und ehemaliger Stipendiaten des Programms Writers-in-Exile.

Das Programm bietet den verfolgten Autorinnen und Autoren bis zu drei Jahre lang einen sicheren Aufenthalt und Arbeitsmöglichkeiten in Deutschland. Sechs der zwanzig Autoren der Anthologie werden bei der Veranstaltung mit buchinhärenten Schwerpunkten vorgestellt, wobei das Augenmerk nicht nur auf die Literatur sondern auch auf den besonderen Kontext des jeweiligen Heimatlandes gelegt wird. Das Publikum wird somit nicht nur mit reinen Texten der verfolgten Autoren, sondern auch mit ihrer Fluchtgeschichte konfrontiert und erhält zusätzliche Informationen zu Hintergrund der literarischen Berichte immigrierter SchriftellerInnen. Damit macht die Veranstaltung auf die Aktualität der Grundrechte aufmerksam: Die Würde des Menschen ist unantastbar, heißt es im Grundgesetz.

Die Literatur der geflüchteten Autoren ist der Versuch, diese Würde zu bewahren. Daher ist auch die Literatur unantastbar. Ihretwegen aber mussten die von den Studenten in der Lesung präsentierten Autoren aus Tschetschenien, Kuba, China, Simbabwe, Vietnam und Syrien nach Deutschland fliehen. Die Veranstaltung wird im Rahmen des Projektseminars „Literaturfestivals“ (das europäische Literaturfestival vielSeitig) unter der Leitung von Dr. Natasza Stelmaszyk realisiert und entsteht in der Kooperation mit Art!Si (Medien-, Kunst- und Kulturwoche Siegen) und dem Projekt Eine Uni – ein Buch.

Die repräsentativen Texte der geflüchteten Autoren werden in kurzweiligen moderierten Lesungen am Samstag, den 10. Juni 2017 ab 16:00 Uhr im frei:RAUM an der Löhrstrasse vorgestellt. Es wird eine Pause geben, außerdem werden Getränke verkauft, die vorher oder in der Pause erworben werden können. Der Eintritt ist frei.


Mehr zum Veranstaltungsort unter: https://www.facebook.com/FreiRaumSiegen

  

11. Juni 2017, 18.00 – 20.00 Uhr

Im Rahmen von ART!Si 2017: Videoinstallation „Grundgesetz-Rede von Navid Kermani“

im Frei:Raum, Löhrstraße 30 in Siegen 

Mehr zur Veranstaltung unter: 

http://www.uni-siegen.de/grundgesetz/aktionen/videoinstallation/

und https://www.facebook.com/FreiRaumSiegen

 


21. Juni 2017, 16.00 Uhr

Asyl in Deutschland. Zur Geschichte eines umstrittenen Grundrechts

Dr. Patrice Poutrus (Berlin) Campus Adolf-Reichwein, Raum AR-HB 0204

im Rahmen des Kolloquiums des fakultätsübergreifenden Arbeitskreises Fluchtmigration. Weitere Infos zum Arbeitskreis unter: https://www.uni-siegen.de/fluechtlinge/fluechtlingsforschung/arbeitskreis_fluchtmigration/

 

22. Juni 2017, 18.15 – 19.45 Uhr

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Nachhaltigkeit im Grundgesetz verankern? Überlegungen im Anschluss an Hans Jonas

PD Dr. Jürgen Nielsen-Sikora, Universität Siegen
Campus Adolf-Reichwein, gelber Hörsaal (AR-D 5103)

Nachhaltigkeit ist ein Querschnittsthema, das die Verantwortung für die heute lebenden Menschen mit der Verantwortung für die zukünftigen Generationen verbindet. Denn jede Generation muss ihre Aufgaben selbst lösen und darf sie nicht den kommenden Generationen aufbürden. Diesen Grundsatz nachhaltigen Handelns hat der Philosoph Hans Jonas bereits 1979 so formuliert: >Handle so, dass die Wirkungen deiner Handlung verträglich sind mit der Permanenz echten menschlichen Lebens auf Erden.< Gegenwärtig wird darüber debattiert, ob Nachhaltigkeit in das Grundgesetz aufgenommen werden soll. Die Vorlesung reflektiert die Debatte und stellt die Frage zur Diskussion.

 

22. Juni 2017, 20.00 Uhr                                                          

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Wer darf mitenscheiden? Zur Zukunft der Staatsbürgerschaft    

Dr. Anna Meine, Universität Siegen
im Rahmen des SoSe 17-Programms „Demokratie – Gefährdung und Kultivierung“ des Forum Siegen
im Kulturhaus Lÿz in Siegen

  

27. Juni 2017, 19.00 Uhr                                                          

Sternstunde ihres Lebens - Filmabend und Diskussion  

die Kurbelkiste zeigt "Sternstunde ihres Lebens"

im Kulturhaus Lÿz in Siegen am 27. juni um 19.00 Uhr

      Elisabeth Selbert (Iris Berben) war eine von nur vier Frauen, die 1948 neben 61 Männern in den Parlamentarischen Rat gewählt wurden. Dort sollte die Familienrechtlerin dabei helfen, nach dem Krieg das Grundgesetz des Staates zu formulieren, in dem wir heute leben. Ihr Beitrag war wesentlich. Es ist ein kurzer Satz von schlichter Klarheit: Trotz der vielen Widerstände, die sie während der Sitzungen im Parlamentarischen Rat immer wieder zu spüren bekommt, gibt sie nicht auf und hält hartnäckig an ihrem Vorhaben fest. Nicht nur ihre Kolleginnen aus dem Parlament, selbst ihre Sekretärin Irma steht Elisabeth Selbert zunächst skeptisch gegenüber. Sie versteht nicht, wie wichtig die Ziele sind, die Elisabeth Selbert durchzusetzen versucht. Als sie schließlich gemeinsam eine landesweite Kampagne für den Gleichberechtigungssatz erfolgreich realisieren, ziehen sie endlich an einem Strang und mit ihnen tausende Frauen, die ihren erbitterten Kampf um Gleichberechtigung unterstützen.  

 

27. Juni 2017, 10.00 – 15.30 Uhr

Tag der offenen Tür in Dezernat 3 der Universität

Campus Adolf-Reichwein, Gebäude NA Ebene 4:

An diesem Tag stehen die Türen im Dezernat 3 der Universität noch ein Stückchen weiter auf als üblich. MitarbeiterInnen, Lehrende und Studierende aller Bereiche sind eingeladen, die MitarbeiterInnen des Dezernats 3 an ihrer Wirkungsstätte zu treffen. Der persönliche Kontakt und das Gespräch mit allen Interessierten stehen dabei im Vordergrund.  Beim Grundgesetz – Quiz kann jede/r sein Wissen über das „eine Buch“ testen und mit etwas Glück bei der am Ende des Tages stattfindenden Verlosung einen Sachpreis gewinnen. Einige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Dezernats 3 haben kurze Workshops (ca. 10 – 15 Min.) vorbereitet, in denen die jeweils für ihre tägliche Arbeit in der Universität relevanten Artikel des Grundgesetzes anschaulich dargestellt werden.

*Diese Veranstaltung richtet sich ausschließlich an alle Angehörigen der Universität Siegen 

Diese finden jeweils statt in der Zeit von 10-11 Uhr, 12-13 Uhr und 14-15 Uhr:

Fr. Nalop/Fr. Pauka:

Art. 5 III GG: Die Freiheit der Forschung

Fr. Op den Camp/Hr. Zimmermann:

Das Volkszählungsurteil – die Geburt des Grundrechts auf Datenschutz (Art. 2 I, 1 I GG)

Fr. Weiß/Hr. Mallwitz:

Art 3 GG: Der Gleichbehandlungsgrundsatz im Prüfungsrecht

Hr. Dellwig/Hr. Römer:

Beschaffung von Großgeräten gem. Art. 91b GG bzw. Art. 143c GG

Ab 15 Uhr findet die Verlosung der Preise für die GewinnerInnen des Grundgesetz-Quiz in Raum 423

statt. Für das leibliche Wohl wird gesorgt. 

 

29. Juni 2017, 18.15 – 19.45 Uhr

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Wo floss die Tinte des Grundgesetzes? – Die neue Dauerausstellung „Unser Grundgesetz“ in Bonn

Dr. Dietmar Preißler, Stiftung Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland
im historischer Ratssaal im Rathaus in der Oberstadt in Siegen
Begrüßung durch Bürgermeister Steffen Mues

Bis Dezember 2016 gab es keinen Erinnerungsort zur Entstehungsgeschichte des Grundgesetzes am authentischen Ort. Die vom Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland präsentierte Dauerausstellung schließt nun diese Lücke. Der Vortrag geht der Frage nach, ob solch ein Erinnerungsort zur demokratischen Tradition notwendig ist, über welche Inhalte den Besuchern das Grundgesetz nahegebracht wird und ob die Ausstellung Teil einer „public history“ ist. 

 

 29. und 30. Juni 2017

Wie kommen die Rechte des Menschen in die Welt?

Praktiken des Aushandelns und Vermittelns der Menschenrechte aus interdisziplinärer Perspektive.
Tagung, veranstaltet von PD Dr. Sigrid Köhler (Universitäten Münster und Siegen), Prof. Dr. Niels Werber und Dr. Matthias Schaffrick (beide Universität Siegen) im Museum für Gegenwartskunst Siegen. Weitere Informationen finden Sie hier.

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