Experte der Woche: Proteste gegen die Corona-Maßnahmen
Momentan sind in ganz Deutschland vermehrte Proteste gegen die Corona-Maßnahmen zu beobachten. Woran mag es liegen, dass diese gerade jetzt so stark zunehmen? Wer sind die Menschen, die ihren Unmut auf der Straße kundtun und wie sollte darauf reagiert werden? Antworten darauf gibt Dr. Johannes Kiess, Soziologe an der Universität Siegen.
Momentan sind in ganz Deutschland vermehrte Proteste gegen die Corona-Maßnahmen zu beobachten. Woran könnte es liegen, dass dies gerade jetzt zunimmt?
Dr. Johannes Kiess: Das Protestgeschehen trat bisher in Wellen auf, die den Infektionszahlen und damit auch den Maßnahmewellen folgten. Immer wenn die Aufmerksamkeit auf das Thema Corona wieder stieg, waren Mobilisierungsversuche wieder erfolgreicher. Die Narrative von einer angeblichen "Corona-Diktatur" und dem dagegen notwendigen Widerstand gewinnen an Zuspruch, wenn über Einschränkungen oder Impfpflicht in angeheizter Atmosphäre diskutiert wird.
Wie setzen sich diese Proteste zusammen? Wer geht da eigentlich "spazieren"?
Dr. Johannes Kiess: Das Spektrum der derzeitigen Proteste reicht vom anthroposophisch-esoterischen Milieu über libertäre Kreise bis hin zu gewaltbereiten Neonazis. Einig ist man sich in der Ablehnung eines rationalen, demokratischen Diskurses bis hin zur pluralistischen Demokratie insgesamt. Es werden hier ja vorrangig Aggressionen ausagiert, die bereits vor der Pandemie vorhanden waren. Covid19 und die politischen Maßnahmen sind insofern nur Anlass, aber nicht Ursache.
Wie sollten Politik und Zivilgesellschaft auf diese Proteste reagieren?
Dr. Johannes Kiess: Die Politik sollte nicht von besorgten Bürgern und bürgerlichen Milieus sprechen, wenn dort Neonazis mitlaufen. Solange die Demonstrationen Auflagen befolgen und friedlich sind, gibt es keinen weiteren Handlungsbedarf. Das allerdings ist vielfach und vermehrt nicht der Fall. Da muss dann auch konsequent gehandelt werden, sonst schwindet insgesamt das Vertrauen in die Politik: Regeln gelten für alle, welche Regeln das sind, kann selbstverständlich diskutiert werden. Die Zivilgesellschaft, also die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger, muss dafür sorgen, dass der Debattenraum sich nicht auf die Coronaleugner verkleinert. Gegenprotest ist dabei wichtig, um zu zeigen, dass die Mehrheit andere Positionen vertritt.