Beratungen zum vietnamesischen Sachenrecht

Im Dezember 2020 nahm Prof. Rösler im Rahmen des deutsch-vietnamesischen Rechtsstaatsdialoges seine Beratungen zur Reform des vietnamesischen Zivilrechts wieder auf. Bereits zuvor hatte er mehrfach das Regierungsbüro Vietnams zur Reform des Schuldrechts beraten (Civil Code von 2015; siehe die Meldungen von 2014 und 2015). Derzeit steht die Modernisierung des Sachenrechts und insbesondere des Kreditsicherungsrechts im Vordergrund (Decree 163/2006/ND-CP und Decree No. 11/2012/ND-CP).

In seiner schriftlichen Stellungnahme und in seinem Vortrag ging es insbesondere um die Besicherung von beweglichen und unbeweglichen Sachen sowie von Forderungen. Zentrale Fragen bildeten der Bestimmtheits- und Spezialitätsgrundsatz sowie der Typenzwang. Ebenfalls wurde die Frage nach den wesentlichen Bestandteilen eines Grundstücks oder Gebäudes eingehend diskutiert. Zusammen mit Rechtsanwalt Dr. Jan Valentin Deichsel, dem deutschen Rechtsexperten bei der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ), werden die Beratungen im Jahr 2021 fortgeführt.