Bericht zum IMKR-Vortrag „Der urheberrechtliche Schutz literarischer Figuren“ von Jun.-Prof. Gomille
Am 9.1.2019 begrüßte Prof. Rösler Jun.-Prof. Dr. Christian Gomille, Lehrstuhlvertreter am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht und Wirtschaftsrecht, insbesondere Immaterialgüterrecht sowie Medienrecht der Universität Siegen, zum ersten IMKR-Vortrag des Jahres 2019. Eingangs zeigte Gomille das rechtliche wie wirtschaftliche Konfliktpotenzial der Kommerzialisierung auf. Dazu zählt die nicht autorisierte Vermarktung von zur Bekanntheit gelangten literarischen Figuren – etwa durch Computerspiele oder Merchandising-Produkte. Zur Lösung der Konflikte der Kommerzialisierung gewähre das Urheberrecht einerseits einen unselbständigen Schutz der Figuren als integrierte Bestandteile der jeweiligen Erzählung, andererseits den sog. isolierten Figurenschutz.
1. Unselbständig sei der Schutz, der literarischen Figuren unmittelbar durch die Regelungen des Urheberrechtsgesetzes, insbesondere die §§ 12 ff., 15 ff. UrhG zuteilwerde. Diese schützten zwar grundsätzlich die persönliche geistige Schöpfung des Autors als Gesamtwerk (§§ 1, 2 Abs. 2 UrhG), etwa vor nicht autorisierter Vervielfältigung und Verbreitung (§§ 16 f. UrhG), Entstellung (§ 14 UrhG) oder Bearbeitung (§ 23 UrhG), wobei unter den Begriff der Bearbeitung insbesondere die Anpassung der Geschichte an andere Nutzungsformen wie z. B. die Verfilmung gefasst wird. Zur Erzählung als Gesamtwerk gehörten aber zwangsläufig auch die darin vorkommenden Figuren als deren wesentliche Elemente. Daher könnten auch Eingriffe in einzelne Figuren, z. B. deren Bearbeitung oder Entstellung, bereits einen Eingriff in die gesamte Erzählung bedeuten. In einem solchen Fall sei ein unselbständiger Schutz der Figur als integriertem Bestandteil der Erzählung geboten.
2. Beließe man es bei dem unselbständigen Figurenschutz, so verblieben jedoch erhebliche Schutzlücken in Fällen, in denen Figuren aus dem Kontext ihrer ursprünglichen Geschichte herausgelöst und in einem anderen Kontext vermarktet würden. Dies widerspräche dem Schutzzweck des Urheberrechts, weshalb die Rechtsprechung den sog. isolierten Figurenschutz entwickelt habe. Dies geschah für die graphisch festgelegte Figur (BGHZ 122, 53 – Alcolix), indem der BGH zunächst die einzelne zeichnerische Festlegung als geschütztes Werk der bildenden Kunst i.S.d. § 2 Abs. 1 Nr. 4 UrhG anerkannte, sodann diesen Schutz auf die äußeren Merkmale, die allen zeichnerischen Darstellungen zugrunde liegen, und schließlich sogar auf den Charakter der Figur erweiterte, um Schutzlücken bei der Änderung des künstlerischen Mediums zu schließen (Verwendung einer graphisch festgelegten Figur in Romanen).
Zudem habe der BGH aber auch einen isolierten Schutz für rein literarisch festgelegte Figuren entwickelt, wobei er hierfür strenge Maßstäbe anlege: Nur eine unverwechselbare Kombination von äußeren und charakterlichen Merkmalen kann für die literarische Figur einen isolierten urheberrechtlichen Schutz begründen (BGH GRUR 2014, 258 – Pippi-Langstrumpf-Kostüm). Auch für sonstige wesentliche Elemente einer Erzählung wie die vom Autor geschaffene dichterische Welt habe der BGH nach ähnlichen Grundsätzen einen selbständigen urheberrechtlichen Schutz entwickelt (BGHZ 141, 267 – Laras Tochter).
3. Abschließend erläuterte Gomille die Grenzen des Figurenschutzes: Er sei auf die Merkmale beschränkt, die die individuelle Gestaltungshöhe ausmachten. Nicht geschützt seien daher etwa gemeinfreie Ausdrucksformen, die eine Figur mit ähnlichen anderen Figuren teile, oder die abstrakte Idee hinter einer Geschichte. § 24 Abs. 1 UrhG gestatte in einem gewissen Rahmen sogar die freie Benutzung von Merkmalen, die die Figur gerade ausmachten. Insbesondere die Parodie stehe unter einem besonderen Schutz, der schon durch Art. 5 GG verfassungsrechtlich vorgegeben werde (BGHZ 211, 309 – auf fett getrimmt). In der sich anschließenden Diskussion warf Prof. Rösler die Frage nach etwaigem Reformbedarf im Urheberrecht auf. Er fragte, ob angesichts der kommerziellen Bedeutung des Figurenschutzes die zeitliche Beschränkung des Urheberrechts (§ 64 UrhG) im Vergleich zu den keiner solchen Beschränkung unterliegenden gewerblichen Schutzrechten (z. B. Markenrechte) noch überzeuge. Gomille antwortete, dass der Gesetzgeber in dieser Frage über einen weiten Gestaltungsspielraum verfüge. Gegenwärtig sei allerdings zu berücksichtigen, dass im Urheberrecht der Persönlichkeitsschutz sehr viel stärker ausgeprägt sei als insbesondere bei den gewerblichen Schutzrechten. Es stehe der Urheber im Mittelpunkt des gesetzlichen Schutzes und nicht so sehr das Werk als kommerziell verwertbares Gut.
Auch die Schutzdauer gemäß § 64 UrhG („Das Urheberrecht erlischt siebzig Jahre nach dem Tode des Urhebers“) sei eng mit diesem Gedanken verknüpft. Sie gewährleiste, dass der Schutz während der angenommenen Lebenserwartung der Zeitgenossen des Urhebers bestehe, die das Werk mit ihm assoziierten. Dementsprechend bedeutete eine Anpassung der urheberrechtlichen an beispielsweise die marken- oder patentrechtliche Schutzdauer zugleich einen Eingriff in das persönlichkeitsschützende Gesamtkonzept des Urheberrechts. Eine Anpassung der Schutzfrist des § 64 UrhG auf die stetig steigende menschliche Lebenserwartung, z. B. in Form einer Indexierung, wäre demgegenüber unproblematisch.
